Gegenstand

Auf kommunaler Ebene existiert eine Vielzahl ausgeprägter Varianten der Bürgerbeteiligung. Das Seminar bietet dahingehend einen Einblick in die Voraussetzungen und Abläufe der grundlegenden Formen. Erörtert werden dabei unter anderem die Einwohnerversammlung, das Bürger- sowie das Ratsbegehren und der Bürgerhaushalt. Neben der Betrachtung der einzelnen Elemente thematisieren die Referenten auch die gestaltende Befassung mit dem Instrumentarium, etwa durch die wirksame Ausgestaltung vor Quoren. Im Rahmen der Behandlung der Einzelgegenstände erfolgt eine Hinwendung zu den bezugnehmenden Neuerungen des dritten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts.

Referent

Dr. Rolf Weigand war von 2018 bis 2024 Mitglied des Sächsischen Landtages und von 2019 bis 2024 bildungspolitischer Sprecher der AfD- Fraktion im Sächsischen Landtag. Er leitete zudem den Arbeitskreis „Bildung und Wissenschaft“ der AfD-Fraktion. Außerdem war er von 2019-2024 Stadtrat und ist seit 2019 Kreisrat. Damit war er auf kommunaler Ebene bei der letzten Schulnetzplanung mit eingebunden. Seit April 2024 ist er Bürgermeister von Großschirma.