Gegenstand Gemeinderäte sind während ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit in eine Vielzahl kommunaler Entscheidungsprozesse eingebunden. Kommunalpolitik ist dahingehend auch in ihren kommunikativen Bestandteilen spannend und herausfordernd. Wer konstruktiv mitgestalten will, muss seinem Anliegen „Gehör“ verschaffen! Das gilt sowohl in der Fraktion, im Austausch mit Gleichgesinnten, als auch in der Auseinandersetzung mit dem politischen Mitbewerber. Das eintägige Seminar...

Thema Gegenstände, Vorgaben, Abgrenzungen und Grenzen kommunalpolitischer Gestaltungsformen Kurzbeschreibung Ziel des Seminars ist die Vermittlung von Vorgaben der Sächsischen Gemeindeordnung und der aktuellen Rechtsprechung zu Anfragen und Anträgen im Gemeinderat. Schwerpunktmäßig werden dabei die Grenzen der rechtlichen Zulässigkeit von Anfragen nach §28 VI SächsGemO in Abgrenzung zum allgemeinen Informationsrecht nach §28 V SächsGemO erörtert, sowie...

Gegenstand Die Gesundheitsversorgung ist ein essentieller Bestandteil des Gemeinschaftswesens. Die sächsischen Kommunen stehen in naher Zukunft vor vielfältigen Herausforderungen. Die geplante Krankenhausreform hat aktuell nur schwer vorhersehbare Folgen für die wirtschaftliche Lage der kommunalen Krankenhäuser, welche aktuell nur mit steuerlichen Zuschüssen betrieben werden können. Das Städtische Klinikum Dresden etwa befindet sich in einer Umstrukturierung, in...

Kurzbeschreibung Ziel des Seminars soll es sein, die Rechte von Stadt- und Gemeinderäten sowie des Bürgermeisters nach der Sächsischen Gemeindeordnung darzustellen. Dabei geht es auch um das Gleichgewicht zwischen beiden und deren Zuständigkeitsgebieten. Welches Fragerecht hat der Gemeinderat, um an Informationen zu kommen? Welche Einflussmöglichkeit hat der Gemeinderat durch Anträge und Beschlussvorlagen und welche Grenzen...