Gegenstand

Auf kommunaler Ebene existiert eine Vielzahl ausgeprägter Varianten der Bürgerbeteiligung. Das Seminar bietet dahingehend einen Einblick in die Voraussetzungen und Abläufe der grundlegenden Formen. Erörtert werden dabei unter anderem die Einwohnerversammlung, das Bürger- sowie das Ratsbegehren und der Bürgerhaushalt. Neben der Betrachtung der einzelnen Elemente thematisieren die Referenten auch die gestaltende Befassung mit dem Instrumentarium, etwa durch die wirksame Ausgestaltung vor Quoren. Im Rahmen der Behandlung der Einzelgegenstände erfolgt eine Hinwendung zu den bezugnehmenden Neuerungen des dritten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts.

Referent

Dr. Rolf Weigand, Jahrgang 1984, ist promovierter Dipl.-Ing. für Keramik, Glas- und Baustofftechnik. Nach seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Geschäftsführer, war er von 2018 bis 2024 Mitglied des Sächsischen Landtages und dort von 2019 bis 2024 bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Seit 2019 sitzt er im Kreistag Mittelsachsen und ist dort in verschiedenen Aufsichtsräten und Gremien tätig sowie seit 2024 Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion Mittelsachsen. Die umfangreiche kommunalpolitische Arbeit konnte er zudem seit 2019 auch als Stadtrat der Stadt Großschirma vertiefen. Dort war er stellvertretender Bürgermeister, wo er seit 2023 die Amtsgeschäfte im Ehrenamt mitführte. Seit Oktober 2024 ist Dr. Rolf Weigand hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Großschirma.

Ausrichtung

Die Veranstaltung ist als Präsenzveranstaltung ausgelegt. Sollten die Maßgaben des Corona Maßnahmenregimes zum Zeitpunkt der Ausrichtung eine Präsenzveranstaltung nicht zulassen oder keine angemessene Anzahl von Teilnehmern die bezugnehmenden Voraussetzungen erfüllen können bzw. wollen, erfolgt die Veranstaltung im Wege einer Netzkonferenz unter Nutzung eines internetbasierten Dienstes. Der Veranstaltungsort, oder im Falle der Ausrichtung als Netzkonferenz der genutzte Dienst, der Zugriffsverweis und die Anmeldedaten, werden den Teilnehmern rechtzeitig vor der Veranstaltung an die angegebene Emailadresse zugesandt.