Gegenstand

Auf kommunaler Ebene existiert eine Vielzahl ausgeprägter Varianten der Bürgerbeteiligung. Das Seminar bietet dahingehend einen Einblick in die Voraussetzungen und Abläufe der grundlegenden Formen. Erörtert werden dabei unter anderem die Einwohnerversammlung, das Bürger- sowie das Ratsbegehren und der Bürgerhaushalt. Neben der Betrachtung der einzelnen Elemente thematisieren die Referenten auch die gestaltende Befassung mit dem Instrumentarium, etwa durch die wirksame Ausgestaltung vor Quoren. Im Rahmen der Behandlung der Einzelgegenstände erfolgt eine Hinwendung zu den bezugnehmenden Neuerungen des dritten Gesetzes zur Fortentwicklung des Kommunalrechts.

Referent

Norbert Mayer ist Mitglied im Sächsischen Landtag und dort 2. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Mitglied und Obmann für die Gruppe der AfD im Petitionsausschuß des Sächsischen Landtags.

Thomas Thumm ist Mitglied im Sächsischen Landtag und dort Sprecher für den ländlichen Raum der AfD Fraktion Sachsen sowie Obmann im Ausschuss Wirtschaft Arbeit und Verkehr sowie im Ausschuss Regionalentwicklung, jeweils für die Fraktion der AfD.

Ausrichtung

Die Veranstaltung ist als Präsenzveranstaltung ausgelegt. Sollten die Maßgaben des Corona Maßnahmenregimes zum Zeitpunkt der Ausrichtung eine Präsenzveranstaltung nicht zulassen oder keine angemessene Anzahl von Teilnehmern die bezugnehmenden Voraussetzungen erfüllen können bzw. wollen, erfolgt die Veranstaltung im Wege einer Netzkonferenz unter Nutzung eines internetbasierten Dienstes. Der Veranstaltungsort, oder im Falle der Ausrichtung als Netzkonferenz der genutzte Dienst, der Zugriffsverweis und die Anmeldedaten, werden den Teilnehmern rechtzeitig vor der Veranstaltung an die angegebene Emailadresse zugesandt.