Gegenstand

Stadt- und Gemeinderäte sind in ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit in eine Vielzahl kommunaler Entscheidungsprozesse und Gestaltungsansätze eingebunden. Kommunalpolitik ist zugleich sowohl spannend als auch herausfordernd. Wer konstruktiv mitgestalten will, muss wissen, wie die kommunale Selbstverwaltung funktioniert. Stadt- und Gemeinderäte brauchen hierfür ein solides Grundwissen über den Aufbau der Gemeinde, Rechte und Pflichten der Gemeinderatsmitglieder und die Aufgabenabgrenzung zwischen den Organen der Gemeinde.

Ziel des Seminars ist die Vermittlung der Grundzüge der Sächsischen Gemeindeordnung, insbesondere mit der Vertiefung der für Stadt- und Gemeinderäte maßgeblichen Bestandteile, in Verbindung mit den Regelungen aus Hauptsatzung und Geschäftsordnung in den jeweiligen Gemeinden. Schwerpunktmäßig sollen dabei die Möglichkeiten aber auch die Grenzen der Stadt- bzw. Gemeinderatsarbeit aufgezeigt werden, insbesondere in Hinblick auf die Zulässigkeit von Anfragen und Anträgen, sowie die konkrete Ausgestaltung der Arbeit im Gemeinderat und seiner Gremien anhand der Geschäftsordnung.

Während der Schulungsveranstaltung werden Unterlagen ausgereicht, die als weiterführendes Arbeitsmaterial in Form eines Repetitoriums abgefasst sind. Darüber hinaus erhalten die Teilnehmer eine Textsammlung mit grundlegenden Vorschriften zur kommunalen Arbeit.

Referent

Herr David Steinmann ist Kreisrat in Meißen, Stadtrat in Coswig und die zweite Sitzungsperiode in Folge Fraktionsgeschäftsführer der AfD Stadtratsfraktion in Dresden.

Ausrichtung

Die Veranstaltung ist als Präsenzveranstaltung ausgelegt. Sollten die Maßgaben des Corona Maßnahmenregimes zum Zeitpunkt der Ausrichtung eine Präsenzveranstaltung nicht zulassen oder keine angemessene Anzahl von Teilnehmern die bezugnehmenden Voraussetzungen erfüllen können bzw. wollen, erfolgt die Veranstaltung im Wege einer Netzkonferenz unter Nutzung eines internetbasierten Dienstes. Der Veranstaltungsort, oder im Falle der Ausrichtung als Netzkonferenz der genutzte Dienst, der Zugriffsverweis und die Anmeldedaten, werden den Teilnehmern rechtzeitig vor der Veranstaltung an die angegebene Emailadresse zugesandt.

Ausblick

Im kommenden Jahr ist eine Auffrischungsveranstaltung zur Befestigung der Kenntnisstände unter Wiederholung der Anwendungserprobung angedacht.