Kurzbeschreibung

Ziel des Seminars soll es sein, die Rechte von Stadt- und Gemeinderäten sowie des Bürgermeisters nach der Sächsischen Gemeindeordnung darzustellen. Dabei geht es auch um das Gleichgewicht zwischen beiden und deren Zuständigkeitsgebieten. Welches Fragerecht hat der Gemeinderat, um an Informationen zu kommen? Welche Einflussmöglichkeit hat der Gemeinderat durch Anträge und Beschlussvorlagen und welche Grenzen gibt es dabei? Dies soll unter Einbeziehung der aktuellen Rechtsprechung und einer Beispielhauptsatzung anhand von Praxisbeispielen erörtert werden. Auch der kommunale Haushalt als das politische Gestaltungswerk des Gemeinderates wird thematisiert.

Referent

Dr. Rolf Weigand, Jahrgang 1984, ist promovierter Dipl.-Ing. für Keramik, Glas- und Baustofftechnik. Nach seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Geschäftsführer, war er von 2018 bis 2024 Mitglied des Sächsischen Landtages und dort von 2019 bis 2024 bildungspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. Seit 2019 sitzt er im Kreistag Mittelsachsen und ist dort in verschiedenen Aufsichtsräten und Gremien tätig sowie seit 2024 Fraktionsvorsitzender der AfD-Kreistagsfraktion Mittelsachsen. Die umfangreiche kommunalpolitische Arbeit konnte er zudem seit 2019 auch als Stadtrat der Stadt Großschirma vertiefen. Dort war er stellvertretender Bürgermeister, wo er seit 2023 die Amtsgeschäfte im Ehrenamt mitführte. Seit Oktober 2024 ist Dr. Rolf Weigand hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Großschirma.

Ausrichtung

Die Veranstaltung ist als Präsenzveranstaltung ausgelegt. Sollten die Maßgaben des Corona Maßnahmenregimes zum Zeitpunkt der Ausrichtung eine Präsenzveranstaltung nicht zulassen oder keine angemessene Anzahl von Teilnehmern die bezugnehmenden Voraussetzungen erfüllen können bzw. wollen, erfolgt die Veranstaltung im Wege einer Netzkonferenz unter Nutzung eines internetbasierten Dienstes. Der Veranstaltungsort, oder im Falle der Ausrichtung als Netzkonferenz der genutzte Dienst, der Zugriffsverweis und die Anmeldedaten, werden den Teilnehmern rechtzeitig vor der Veranstaltung an die angegebene Emailadresse zugesandt

Bildnachweis: https://de.wikipedia.org/wiki/Wei%C3%9Fwasser/Oberlausitz#/media/Datei:Rathaus_Wei%C3%9Fwasser.jpg